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Unsere AGB

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Allgemeines Geltungsbereich

Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich zu den nachstehenden Allgemeinen Verkaufs-, Liefer-, Miet- und Zahlungsbedingungen. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte zwischen den Vertragsparteien, ohne besonderen erneuten Hinweis. Sie gelten auch dann, wenn wir uns in späteren Verträgen nicht ausdrücklich auf sie berufen, insbesondere auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Allgemeinen Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen abweichender Geschäftsbedingungen des Bestellers Lieferungen an den Besteller vorbehaltlos erbringen. Bei Vermietungen gelten ausschließlich die Allgemein Mietbedingungen der Bautzener Baustoff- und Baumaschinenhandel GmbH.
 

Zahlungsbedingungen

Die Artikel werden nur gegen Vorkasse, Nachnahme, Sofortüberweisung oder Zahlung per PayPal geliefert. Skontoabzug ist nicht möglich.

Bei Bezahlung mit Vorkasse überweisen Sie bitte auf folgendes Konto:

Bankverbindung: Kreissparkasse Bautzen

Konto: 1000011085

BLZ: 85550000

Kontoinhaber: BBB GmbH

BIC-/SWIFT-Code: SOLA DES 1 BAT





IBAN-Code:  DE09 8555 0000 1000 0110 85


Ist mit dem Kunden nichts anderes schriftlich vereinbart, ist der Kaufpreis ohne Abzug mit Eingang der Rechnung bei dem Kunden sofort zur Zahlung fällig. Wir sind berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Kunden Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen; wir werden den Kunden über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und/oder Zinsen entstanden, so sind wir berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen. Nach Ablauf des auf der Rechnung mitgeteilten Fälligkeitsdatums kommt der Besteller gemäß § 286 II Nr. 2 BGB in Verzug. Werden dies oder anderweitige vereinbarte Zahlungsfristen überschritten, so werden für die verfallenen Beiträge Verzugszinsen in Höhe der üblichen Zinsen für Bankkredit berechnet. Keine Zahlung im Sinne dieser Vorschrift sind Wechsel, Schecks oder sonstige Zahlungsversprechen, bevor nicht die Einlösung einwandfrei feststeht. Diskontspesen gehen zu Lasten des Käufers. Wenn infolge von Umständen, an denen wir keine Schuld tragen, fertige Maschinen nicht abgeliefert, montiert oder in Betrieb gesetzt werden können, so müssen die Zahlungen doch geleistet werden, wie wenn Lieferung, Montage oder Inbetriebsetzung zur vorgesehenen Zeit erfolgt wäre. Rechnungen für Ersatzteile, Reparaturen und Montage sind nach Zustellung netto bar zu bezahlen oder werden per Postnachnahme erhoben. Die Zurückhaltung von Zahlungen wegen etwaiger Beanstandungen oder die Aufrechnung etwaiger Gegenansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen. Verfallene Zahlungen sind auch dann zu leisten, wenn an den gelieferten Anlagen sich Nacharbeiten als notwendig erweisen sollten, gleichgültig, ob dies im Rahmen der Garantieleistungen oder durch noch nicht getätigte Zulieferungen erfolgen. Solange ein Abnehmer mit den Zahlungen im Rückstand ist, kann er keine Ansprüche auf Garantieleistungen geltend machen. Zahlungen an Dritte gehen auf Gefahr des Zahlenden.

Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von uns nicht binnen 2 Wochen ab Kenntnisnahme der Aufrechnung bestritten oder anerkannt sind. Das Zurückbehaltungsrecht besteht ferner nur, wenn der geltend gemachte Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis wie unser Anspruch beruht.

Wenn der Besteller fällige Rechnungen nicht zahlt, ein eingeräumtes Zahlungsziel überschreitet oder sich nach Vertragsabschluß die Vermögensverhältnisse des Bestellers verschlechtern oder wir nach Vertragsabschluß ungünstige Auskünfte über den Besteller erhalten, die die Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Bestellers in Frage stellen, so sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld des Bestellers fällig zu stellen und unter Abänderung der getroffenen Vereinbarungen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung oder nach erfolgter Lieferung sofortige Zahlung aller unserer Forderungen, die auf demselben  Rechtsverhältnis beruhen, zu verlangen. Dies gilt insbesondere, wenn der Besteller seine Zahlungen einstellt, ein Scheck des Bestellers nicht eingelöst wird, ein vom Besteller gegebener Wechsel durch den Besteller nicht bezahlt wird, ein Insolvenzverfahren über des Vermögen des Bestellers beantragt oder eröffnet wurde oder mangels Masse das Insolvenzverfahren nicht eröffnet worden ist.

Eigentumsvorbehalt

Jede von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises einschließlich aller Nebenforderungen, bei laufender Geschäftsverbindung bis zur Tilgung sämtlicher Forderungen, unabhängig davon, aus welcher Lieferung die ausstehende Forderung herrührt, unser Eigentum. Die Aufnahme der Kaufpreisforderung gegen den Besteller in laufender Rechnung und die Anerkennung eines Saldos berühren den Eigentumsvorbehalt nicht.

Der Besteller ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln, insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Abhandenkommen und Beschädigung und Zerstörung, wie z.B. durch Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden, ausreichend zum Neuwert zu versichern. Der Besteller tritt seine Ansprüche aus den Versicherungsverträgen schon jetzt an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an.

Der Besteller tritt an uns zur Sicherung der Erfüllung aller unserer genannten Ansprüche schon jetzt alle  - auch künftig entstehenden und bedingten – Forderungen aus einem Weiterverkauf der von uns gelieferten Waren mit allen Nebenrechten in Höhe von 110 % brutto des Wertes der gelieferten Waren mit Rang vor dem restlichen Teil seiner Forderungen ab. Wir nehmen diese Abtretung hiermit an.

Solange und soweit der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber nachkommt, ist er zur Einziehung der an uns abgetretenen Forderungen gegen seine Kunden im Rahmen ordnungsgemäßer Geschäftsführung ermächtigt. Er ist jedoch nicht berechtigt hinsichtlich dieser Forderungen ein Kontokorrentverhältnis oder Abtretungsverbot mit seinen Kunden zu vereinbaren oder sie an Dritte abzutreten oder zu verpfänden. Besteht entgegen der o.g. Vereinbarung ein Kontokorrentverhältnis zwischen dem Besteller und den Erwerbern unserer Vorbehaltsware, bezieht sich die im Voraus abgetretene Forderung auch auf den dann vorhandenen Saldo.

Auf unser Verlangen hat der Besteller seine an uns abgetretenen Forderungen einzeln nachzuweisen und seine Schuldnern die erfolgte Abtretung bekannt zu geben mit der Aufforderung, bis zur Höhe unserer Ansprüche gegen den Besteller an uns zu zahlen. Wir sind berechtigt, jederzeit auch selbst die Schuldner des Bestellers von der Abtretung zu benachrichtigen und die Forderungen einzuziehen. Wir werden von diesen Befugnissen jedoch solange keinen Gebrauch machen, wie der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß und ohne Verzug nachkommt, ein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens des Bestellers nicht gestellt wurde und der Besteller seine Zahlungen nicht einstellt. Tritt einer der vorgenannten Fälle hingegen ein, können wir verlangen, dass der Besteller uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Forderungseinzug erforderlichen Angaben macht und die dazugehörigen Unterlagen aushändigt.

Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen damit wir Klage gemäß § 771 ZPO erheben können. Wird die gelieferte Ware verarbeitet, vermischt oder verbunden so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der von uns gelieferten Ware (Fakturaendbetrag einschließlich Mehrwertsteuer) zu den anderen Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung/Vermischung und Verbindung. Der Besteller tritt uns auch die Forderungen bis zur Höhe des Wertes unserer Waren zur Sicherung unserer Forderungen ab, die durch die Verbindung unserer Waren mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen.

 Die Waren dürfen vor vollständiger Bezahlung weder an Dritte verpfändet noch zur Sicherung übereignet werden. Im Falle einer Pfändung ist der Käufer verpflichtet, uns sofort zu benachrichtigen. Vor vollständiger Bezahlung ist die Veräußerung der Waren nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zulässig. Im Falle zulässiger Veräußerung tritt an die Stelle der mit unserem Eigentumsvorbehalt belasteten Ware der Veräußerungserlös bis zur Höhe unserer Gesamtforderung. Vereinnahmte Rechnungsbeträge sind mit Rücksicht auf unser Eigentum darum unverzüglich an uns abzuführen. Aus dem Wiederverkauf gegen Dritte entstehende Forderungen gehen bis zur Höhe unserer Gesamtforderung sicherungshalber auf uns über, ohne dass es im Einzelfall einer besonderen Vereinbarung bedarf. Der Käufer gestattet uns, bei Zahlungsverzug  die gelieferten Gegenstände auf Grund unseres Eigentumsvorbehalts an uns zu nehmen und wegzuschaffen.
 
Lieferung, Lieferzeiten

Alle Sendungen reisen auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers. Lieferzeitangaben für Lieferungen und zugesagte Fertigstellungstermine bei allen Reparaturen erfolgen nach bestem Ermessen, aber ohne jede Verbindlichkeit. Bei Rücktritt des Käufers, auch bei Verzug oder Schadensersatzforderungen wegen Verzugs sind ausgeschlossen. Konventionalstrafen und Ansprüche auf Schadensersatz lehnen wir grundsätzlich ab.

Wir geraten erst nach Ablauf einer vom Besteller schriftlich gesetzten angemessenen Nachfrist in Verzug. Im Falle höherer Gewalt und sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und von uns nicht zu vertretender Umstände, wie z.B. Betriebsstörungen durch Feuer, Wasser und ähnlicher Umstände, Ausfall von Produktionsanlagen und Maschinen, Lieferfristenüberschreitungen oder Lieferausfälle von unseren Lieferanten sowie Betriebsunterbrechungen aufgrund von Rohstoff-, Energie- oder Arbeitskräftemangel, Streik, Aussperrung, Schwierigkeiten bei der Transportmittelbeschaffung, Verkehrsstörungen, behördlichen Eingriffen, sind wir – soweit wir durch die genannten Umstände unverschuldet an der rechtzeitigen Erfüllung unserer Leistungspflichten gehindert sind berechtigt, die Lieferung und Leistung über die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Wird hierdurch die Lieferung oder Leistung um mehr als einen Monat verzögert, sind sowohl wir als auch der Besteller unter Ausschluss jeglicher Schadensersatzansprüche berechtigt, unter den Voraussetzungen dieser Allgemeinen Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen hinsichtlich der von der Lieferstörung betroffenen Menge vom Vertrag schriftlich zurückzutreten.

In jedem Fall ist unserer Schadenersatzpflicht nach Maßgabe der Regelungen im Punkt „Rechte und Pflichten unseres Unternehmens“ begrenzt.

Lieferung frei Baustelle/frei Lager bedeutet Anlieferung ohne Abladen, wobei befahrbare Anfuhrstraßen vorausgesetzt werden, wofür der Kunde das Risiko trägt. Ist Abladen vereinbart, wird am Fahrzeug abgeladen.
 
Transport

Die Lieferung erfolgt, wenn nicht zwischen uns und dem Besteller ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, ab Lager und ist dort vom Besteller auf eigene Gefahr und Kosten abzuholen. In diesem Fall geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der vertraglich vereinbarten Liefergegenstände nach deren Bereitstellung zur Abholung mit dem Zugang der Mitteilung der Bereitstellung beim Besteller auf den Besteller über. Im Übrigen geht die Gefahr des zufälligen Unterganges und der zufälligen Verschlechterung der Liefergegenstände mit der Übergabe an den Frachtführer auf den Besteller über (auch bei frachtfreier oder von uns tranportversicherter Lieferung). Für die beförderungssichere und betriebssichere Verladung ist ausschließlich der Besteller verantwortlich.

Mit der Übergabe der Sendung an den Frachtführer übernimmt der Besteller jede Gefahr für die Sendung, auch dann, wenn Lieferung franko erfolgt. Reklamationen über Beschädigungen während des Transports, zu lange Transportdauer usw. müssen durch den Empfänger an die Bahn oder an den Frachtführer gerichtet werden. Schadensfolgen aus Unterlassung der zur Wahrung seiner rechte nötigen Formalitäten fallen zu Lasten des Bestellers. Wenn die Ablieferung versandbereiter Waren ohne unser Verschulden auf die vorgesehenen Termine nicht erfolgt, so geht deren Lagerung bei uns oder bei Dritten auf Gefahr und Rechnung des Bestellers. Ausgelieferte Gegenstände sind, auch wenn sie unwesentliche Mängel aufweisen, vom Käufer unbeschadet der ihm zustehenden Rechte entgegenzunehmen. Wenn wir nicht besondere Vereinbarungen getroffen haben, wird die Verpackung in normaler, zweckdienlicher Weise durchgeführt, zu Selbstkosten berechnet und nicht zurückgenommen. Alle anfallenden Kosten, die durch aufgetretene Schäden an Maschinen durch Ziehen eines Kraftfahrzeuges, welches von unseren Betriebsangehörigen oder von uns Beauftragten beim Transport entstehen (z. B. Platzen eines Reifens, Rahmenbruch, Achs- und Deichselbruch usw.) gehen stets zu Lasten des Maschineneigentümers, Dies gilt insbesondere für Maschinen, die im öffentlichen Straßenverkehr zugelassen sind und vom Tage der Lieferung an älter als 6 Monate sind.

Wünscht der Besteller eine vom Standard abweichende Verpackung so werden diese Verpackungskosten zum Selbstkostenpreis berechnet.

Erfolgt der Versand der Ware auf Paletten, so werden diese berechnet.

Ladehilfsmittel wie Sicherheitsgurte usw. bleiben unser Eigentum und sind an das Lager frachtfrei zurückzugeben. Erfolgt die Rückgabe nicht binnen eines Monats nach Lieferung, werden die Ladehilfsmittel dem Besteller berechnet.

 
Garantie

Beanstandungen wegen mangelhafter oder unvollständiger Lieferung sind spätestens nach Empfang der Ware vorzubringen. Die Garantie der gelieferten Ware richtet sich grundsätzlich nach den Bestimmungen des jeweiligen Herstellers. Garantieanträge werden von uns beim Hersteller nur dann gestellt, wenn seine vertragliche Verpflichtungen, insbesondere auch die der Zahlung, erfüllt sind. Ausgeschlossen von der Ersatzlieferung der Hersteller sind infolge natürlicher Abnützung sowie ohne deren Verschulden oder durch Gewalt oder infolge mangelhafter Bedienung, Schmierung oder Eindringen von Fremdkörpern in die Maschinen entstandenen Beschädigungen. Irgendwelche andere Entschädigungen für direkten oder indirekten Schaden sind ausgeschlossen. Die Garantie erlischt sofort und ganz, wenn der Besteller selbst oder durch Dritte ohne schriftliche Zustimmung der Herstellers Änderungen oder Reparaturen vornimmt.

Preise, Gebühren, Kosten

Die Preise verstehen sich netto und sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, stets ab unserem Lager, ausschließlich Verpackung. Zur Instandsetzung eingesandter Maschinen oder Maschinenteile, sowie beigestellte Anlagenteile sind frachtfrei an unsere Werkstätten nach Bautzen anzuliefern. Für die Berechnung der Preise sind die von uns ermittelten Gewichte und Mengen maßgebend, wenn der Besteller nicht unverzüglich nach Empfang der Ware widerspricht. Zu den Preisen kommen zusätzlich  die am Liefertag geltende Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe sowie die Kosten für einen ordnungsgemäßen Versand notwendigen Verpackung, die Transportkosten ab Lager (bzw. ab Werk -> Direktbelieferung), die Rollgeldkosten sowie die Kosten für die Transportversicherung hinzu. Wir behalten uns das Recht vor, unsere Preise angemessen anzupassen, wenn nach Abschluss des Vertrages Kostenänderungen durch, Tarifabschlüsse, Preiserhöhungen der Vorlieferanten oder Wechselkursschwankungen eintreten. Bei Zufuhr von Waren berechnen wir je Anlieferung eine Frachtpauschale. Bei Kranentladung berechnen wir je Entladevorgang eine Kostengebühr. Für Paletten stellen wir ebenfalls eine Gebühr in Rechnung. Für Mehrwegpaletten, die in einwandfreiem Zustand frei Lager zurückgegeben werden, schreiben wir den Paletteneinsatz abzgl. einer Benutzungsgebühr gut. Die jeweils gültigen Gebührensätze machen wir per Aushang in unseren Geschäftslokalen bekannt. Auf Anforderung senden wir Ihnen dieses Gebührenblatt auch zu. Änderungen der Gebühren und Kostenpauschalen behalten wir uns vor. Werden Produkte verbindlich bestellt und erfolgt eine spätere Stornierung so entstehen Storno- und Wiedereinlagerungskosten die vom Kunden zu tragen sind. Bei Maschinen und Baustoffen beträgt dieser Betrag 20 % des Nettoverkaufspreises. Sind Einzelanfertigungen oder Maschinensonderanfertigungen bestellt, so können diese generell nicht storniert oder zurückgegeben werden.

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform per Fax oder Post oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache an:

BBB GmbH

Zeppelinstr. 11

D-02625 Bautzen
 

Fax: ++49(0)3591/301689


Widerrufsfolgen

Im Falle des wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertausgleich leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Bestellung zur Lieferung von Maschinen, Sonderanfertigungen nach Kundenangaben oder verderblichen Waren

 
Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für Lieferung, Reparatur, Zahlung und alle anderen beiderseitigen Verpflichtungen ist Bautzen.

Bautzener Baustoff- und Baumaschinenhandel GmbH

Zeppelinstraße 11

02625 Bautzen


Tel.:  0 35 91 / 49 10 51

Fax:  0 35 91 / 30 16 89
 

www.bbb-online.de

e-mail: kontakt@bbb-online.de

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